KESB Aufsicht

Zuständigkeiten

KESB und kantonale Verwaltung

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (KESR) ist komplex. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind im Eidgenössischen Zivilgesetzbuch (ZGB) und im kantonalen Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR) geregelt.

Für die Organisation der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) sind zwar die Gemeinden zuständig. Dennoch sind zahlreiche kantonale Stellen mit verschiedenen Dienstleistungen involviert. In der folgenden Grafik finden Sie die Zuständigkeiten der einzelnen Direktionen und Ämter sowie der gerichtlichen Beschwerdeinstanzen dargestellt.

Was ist die Rolle des Gemeindeamtes?

Das Gemeindeamt übt die Fachaufsicht über die KESB aus. Der Schwerpunkt der aufsichtsrechtlichen Tätigkeit liegt auf der präventiven Aufsicht wie z.B. Beratung und Unterstützung der KESB, Organisation von Schulungen, Durchführung von Visitationen.

Lediglich im Ausnahmefall wird die Aufsichtsbehörde repressiv tätig, z.B. indem sie eine Weisung erteilt (denkbar bspw., wenn eine KESB trotz Abmahnung wiederholt von der gefestigten Lehre und Rechtsprechung abweicht). Einzelne Entscheide der KESB kann das Gemeindeamt nicht korrigieren. Ebenso wenig kann es in laufende Verfahren eingreifen. Beides ist Sache der gerichtlichen Beschwerdeinstanzen (siehe nachfolgend "Wer überprüft die Entscheide der KESB?"). Zusammengefasst ist die Aufsichtsbehörde für die allgemeine Qualitätssicherung und -entwicklung der KESB zuständig - losgelöst vom konkreten Einzelfall.

Zudem beteiligt sich die Aufsichtsbehörde an Gesetzgebungsprojekten und äussert sich zu politischen Vorstössen mit einem Bezug zum Kindes- und Erwachsenenschutz. Schliesslich pflegt sie die Schnittstelle zu weiteren Akteuren in diesem Bereich (z.B. Sozialkonferenz des Kantons Zürich; Konferenz der Kantone für Kindes- und Erwachsenenschutz, KOKES).

Wer überpüft die Entscheide der KESB?

Das KESR sieht ein Beschwerderecht der Betroffenen gegen alle Entscheide der KESB zur gerichtlichen Überprüfung vor. Oberste Instanz ist das Bundesgericht. Davor sieht das KESR folgenden Instanzenzug mit jeweiligen Zuständigkeiten vor:

1. Der Bezirksrat
ist die erste Beschwerdeinstanz bei Beschwerden gegen KESB-Entscheide;
ist die direkte Aufsichtsbehörde über alle Wohn- und Pflegeeinrichtungen, insbesondere alle Alters- und Pflegeheime, und über die Spitex-Organisationen im Kanton Zürich.

2. Die Einzelgerichte
sind die erste Beschwerdeinstanz bei fürsorgerischen Unterbringungen.

3. Das Obergericht
ist die zweite Beschwerdeinstanz gegen Beschwerdeentscheide des Bezirksrates;
ist die zweite Beschwerdeinstanz bei fürsorgerischen Unterbringungen.