KESB Aufsicht

Zusammensetzung KESB

Zusammensetzung

Jeder KESB, die mindestens aus drei Mitgliedern bestehen muss, hat zwingend je ein Mitglied mit Fachwissen in den Bereichen Recht und Soziale Arbeit anzugehören. Ebenso zwingend ist ausserdem, dass ein weiteres Mitglied mit Fachwissen in den Bereichen Pädagogik, Psychologie, Gesundheit oder Treuhandwesen in der KESB Einsitz nimmt (§ 4 Abs. 2 EG KESR). Damit soll die geforderte Interdisziplinarität – die sich nicht nur auf die Fachbereiche Recht und Soziale Arbeit beschränkt – in jeder KESB sichergestellt werden.

Ernennung

Als Mitglieder und Ersatzmitglieder der KESB können Schweizerinnen und Schweizer ernannt werden, die in der Schweiz Wohnsitz haben und über einen Universitätsabschluss oder einen eidgenössisch anerkannten Ausbildungsabschluss auf Tertiärstufe im Fachbereich Recht, Soziale Arbeit, Pädagogik, Psychologie, Gesundheit oder Treuhandwesen verfügen. Im jeweiligen Fachbereich ist zusätzlich eine mehrjährige berufliche Tätigkeit nachzuweisen (§ 6 EG KESR). Für Mitglieder der KESB gelten Mindestpensen (§ 5 EG KESR). Jede KESB ernennt zudem mindestens zwei Ersatzmitglieder, die ebenfalls die obigen Voraussetzungen erfüllen müssen (§ 4 Abs. 3 EG KESR). Für Ersatzmitglieder sieht das Gesetz keine Mindestpensen vor.

Die Ernennung erfolgt bei den interkommunalen Behördenmodellen durch den Gemeindevorstand der Sitzgemeinde (Anschlussvertrag) oder das Exekutivorgan des Zweckverbands und wird durch die Aufsichtsbehörde auf ihre Gesetzmässigkeit überprüft. Die KESB sind angehalten, Veränderungen innerhalb ihrer Behörden bezüglich Mitglieder und Ersatzmitglieder innert 30 Tagen der Aufsichtsbehörde zu melden. Zur aufsichtsrechtlichen Prüfung sind folgende Unterlagen notwendig: Lebenslauf, Ausbildungsnachweise und ID bzw. Pass. Zudem ist das Arbeitspensum anzugeben.

Besetzung Spruchkörper

Von der Zusammensetzung der KESB ist die Besetzung des Spruchkörpers gemäss § 9 Abs. 1 EG KESR im Rahmen der Behandlung von Kollegialgeschäften zu unterscheiden: An diesen Entscheidungen müssen zwingend je ein Mitglied der Fachbereiche Recht und Soziale Arbeit mitwirken. Auch wenn der Wortlaut der Bestimmung etwas apodiktisch anmuten mag, ist mit Bezug auf § 4 Abs. 2 EG KESR und damit auf die Ausgestaltung der KESB als interdisziplinäre Fachbehörde, klar, dass grundsätzlich auch bei der Behandlung von Kollegialgeschäften eine Besetzung des Spruchkörpers aus drei Fachbereichen  anzustreben ist (vgl. auch ABl a.a.O., S. 2627 f.).