KESB Aufsicht

Leitfäden, Empfehlungen & Zusammenarbeitspapiere

Leitfaden zum Rechtlichen Gehör

Bereits das Römische Recht kannte den Rechtsgrundsatz "Audiatur et altera pars", was so viel heisst wie "man höre auch die andere Seite". Er steht für den Anspruch auf rechtliches Gehör, der noch heute ein zentrales Verfahrensgrundrecht ist.

In der Hektik des behördlichen Alltags gehen schnell Punkte vergessen, zu denen sich die Verfahrensbeteiligten sollten äussern können. Im Übrigen sind die Anforderungen von Lehre und Rechtsprechung an die korrekte Gehörsgewährung mittlerweile sehr hoch.

Der vorliegende, mit Praktikern erarbeitete Leitfaden soll die KESB in ihrer täglichen Arbeit unterstützen. Neben dem einleitenden Teil mit Begriffsklärungen und den massgebenden Teilaspekten des rechtlichen Gehörs versucht der Leitfaden, auf häufige Praxisfragen Antworten zu geben (so genannte FAQ).
 

Empfehlungen zuhanden der KESB

Erreichbarkeit der KESB in dringenden Fällen für die Oberstaatsanwaltschaft, Bezirksräte und Bezirksgerichte

Die Empfehlung bezweckt die Ermöglichung der Koordination der Medienkontakte zwischen KESB und Staatsanwaltschaft bei medialen Schlüsselfällen sowie der Aktenzustellung an die ersten Rechtsmittelinstanzen bei KESB-Entscheiden mit kurzen Entscheidfristen. Hierzu werden die Bekanntgabe von Notfallnummern der verschiedenen involvierten Behörden sowie die Zeiträume der zu gewährleistenden Erreichbarkeit definiert. Die Empfehlung gilt erstmals über Weihnachten/Neujahr 2015/2016.

Einbezug der Gemeinden in kindesschutzrechtliche Verfahren mit erheblichen Kostenfolgen

Die Empfehlung definiert die Voraussetzungen für den Einbezug der Gemeinden in diese Verfahren. Im Übrigen stellt sie die konkreten Verfahrensschritte dar. Der vorgesehene Einbezug soll sicherstellen, dass die Gemeinden die Möglichkeit haben, sich vor dem Entscheid der KESB zur geplanten Massnahme zu äussern. Die Empfehlung ist auf Verfahren anwendbar, die ab dem 1. August 2014 rechtshängig werden.

Zusammenarbeitspapiere und Leitfäden

Die KESB haben die Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren in entsprechenden Dokumenten schriftlich festgehalten.