KESB Aufsicht

Leitfäden & Empfehlungen

Leitfaden zu Abklärungen im Kindesschutz

Die Beurteilung des Kindeswohls ist anforderungsreich. Diverse Aspekte sind zu berücksichtigen. Die gesetzlichen Grundlagen äussern sich nicht dazu, wie bei Abklärungen von mutmasslichen Kindeswohlgefährdungen vorzugehen ist oder welche Qualitätsstandards zu beachten sind.

Bei der Abklärung handelt es sich um einen Schlüsselprozess des Kindesschutzes. Zur Unterstützung der KESB und im Sinne der Qualitätsentwicklung hat die Aufsichtsbehörde in einem Leitfaden die aufgrund der aktuellen Lehre zu beachtenden Anforderungen an gelungene Abklärungsprozesse zusammengefasst.

Ab Sommer 2018 werden die regionalen Kinder- und Jugendhilfezentren (kjz) gestaffelt das Berner und Luzerner Abklärungsinstrument zum Kindesschutz einführen. Mit diesem, für die Abklärungen bedeutsamen Entwicklungsschritt sind die KESB mit diversen Fragestellungen konfrontiert. Der Leitfaden greift diese auf, mit dem Ziel, dass sich die KESB möglichst umgehend mit diesen Herausforderungen auseinandersetzen und vorzugsweise einheitlich darauf reagieren.

In diesem Sinne hat die Aufsichtsbehörde den Leitfaden anlässlich der Sitzung der KESB-Präsidien-Vereinigung vom 9. März 2018 erläutert und die KESB-Präsidien aufgefordert, sich den Veränderungen zu stellen. 

Leitfaden zum Rechtlichen Gehör

Bereits das Römische Recht kannte den Rechtsgrundsatz "Audiatur et altera pars", was so viel heisst wie "man höre auch die andere Seite". Er steht für den Anspruch auf rechtliches Gehör, der noch heute ein zentrales Verfahrensgrundrecht ist.

In der Hektik des behördlichen Alltags gehen schnell Punkte vergessen, zu denen sich die Verfahrensbeteiligten sollten äussern können. Im Übrigen sind die Anforderungen von Lehre und Rechtsprechung an die korrekte Gehörsgewährung mittlerweile sehr hoch.

Der vorliegende, mit Praktikern erarbeitete Leitfaden soll die KESB in ihrer täglichen Arbeit unterstützen. Neben dem einleitenden Teil mit Begriffsklärungen und den massgebenden Teilaspekten des rechtlichen Gehörs versucht der Leitfaden, auf häufige Praxisfragen Antworten zu geben (so genannte FAQ).
 

Empfehlungen zuhanden der KESB

Erreichbarkeit der KESB in dringenden Fällen für die Oberstaatsanwaltschaft, Bezirksräte und Bezirksgerichte

Die Empfehlung bezweckt die Ermöglichung der Koordination der Medienkontakte zwischen KESB und Staatsanwaltschaft bei medialen Schlüsselfällen sowie der Aktenzustellung an die ersten Rechtsmittelinstanzen bei KESB-Entscheiden mit kurzen Entscheidfristen. Hierzu werden die Bekanntgabe von Notfallnummern der verschiedenen involvierten Behörden sowie die Zeiträume der zu gewährleistenden Erreichbarkeit definiert. Die Empfehlung gilt erstmals über Weihnachten/Neujahr 2015/2016.

Einbezug der Gemeinden in kindesschutzrechtliche Verfahren mit erheblichen Kostenfolgen

Die Empfehlung definiert die Voraussetzungen für den Einbezug der Gemeinden in diese Verfahren. Im Übrigen stellt sie die konkreten Verfahrensschritte dar. Der vorgesehene Einbezug soll sicherstellen, dass die Gemeinden die Möglichkeit haben, sich vor dem Entscheid der KESB zur geplanten Massnahme zu äussern. Die Empfehlung ist auf Verfahren anwendbar, die ab dem 1. August 2014 rechtshängig werden.