KESB Aufsicht

Aufsichtsberichte

2017

Auch im vergangenen Jahr war wiederum ein Bevölkerungswachstum zu verzeichnen. Gleichwohl hat der Bestand an Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen im Vergleich zu 2016 leicht abgenommen. Im aussagekräftigeren Vierjahresvergleich (2014-2017) zeigt sich, dass dieser Bestand deutlich unter dem Bevölkerungswachstum blieb: Während der Massnahmenbestand um gut 1% stieg, wuchs die Bevölkerung um beinahe 4%. Die Entwicklung bei der Anzahl der von einer Massnahme Betroffenen ist ein Hinweis dafür, dass die KESB das Subsidiaritätsprinzip in der Praxis umsetzt.

Erstmals überprüfte die Aufsichtsbehörde bei sämtlichen 13 KESB je vier Fälle, die sie als risikobehaftet bezeichneten (z.B. Drohung mit Kindsentführung, Suizid, erweitertem Suizid, Gang an die Medien). Die Aufsichtsbehörde konnte sich vergewissern, dass die KESB zeitnah und zweckmässig vorgehen. Im Vergleich zu 2016 war sowohl bei den Gleitzeit- und Ferienguthaben als auch bei der Personalfluktuation ein leichter Rückgang festzustellen. Der in den Visitationen und der übrigen Aufsichtstätigkeit gewonnene Eindruck bezüglich der fachlichen Arbeit der KESB fällt – abgesehen von kleineren Mängeln – auch im aktuellen Berichtsjahr positiv aus.

Nachdem das EG KESR nunmehr seit gut fünf Jahren in Kraft ist, soll die kantonale Umsetzungsgrundlage einer Überprüfung unterzogen werden. Ziel ist, allfälliges Verbesserungspotential zu erkennen und gestützt darauf mögliche Anpassungen anzustossen. Zu diesem Zweck hat Regierungsrätin Jacqueline Fehr Ende 2017 eine breit angelegte Evaluation des Gesetzes in Auftrag gegeben. Der Schlussbericht ist auf Ende 2019 terminiert.

2016

Die 13 KESB im Kanton Zürich haben einen weiteren Schritt zum Normalbetrieb gemacht. Die Belastungssituation hat sich leicht verringert. Andererseits ist die Fluktuationsrate bei den Mitarbeitenden gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Zu diesen Schlussfolgerungen gelangt die kantonale Aufsichtsbehörde in ihrem Bericht zum Jahr 2016.

Der in den Visitationen und der übrigen Aufsichtstätigkeit gewonnene Eindruck bezüglich der fachlichen Arbeit der KESB kann auch für diese Berichtsperiode als positiv bezeichnet werden. Spezifische Massnahmen in Form der Berichterstattung der KESB an die Aufsichtsbehörde waren nur vereinzelt erforderlich.

Nach erfolgreich bewältigter Anfangsphase liegt das Hauptaugenmerk auf der Fortsetzung des eingesetzten Konsolidierungsprozesses. Ein weiterer Schritt in diese Richtung gelang den KESB im vergangenen Jahr.

2015

Drei Jahre nach Inkrafttreten des neuen Rechts haben sich die KESB etabliert. Der in den Visitationen und der übrigen Aufsichtstätigkeit gewonnene Eindruck bezüglich der fachlichen Arbeit der KESB kann als positiv bezeichnet werden. Zu diesem Ergebnis gelangt die Aufsichtsbehörde über die KESB in ihrem Bericht 2015.

In jenen Bereichen, in welchen bei einigen KESB Handlungsbedarf geortet wurde, konnten Verbesserungen erzielt oder gar die Probleme behoben werden. Zudem traf die Aufsichtsbehörde im Nachgang zum sogenannten „Fall Flaach“ Massnahmen, welche einen Beitrag zur Qualitätsverbesserung und -sicherung sämtlicher KESB im Kanton Zürich leisten sollen.

Im Weiteren konnte die wichtige Verschriftlichung der Zusammenarbeit mit ihren wichtigsten Schnittstellenpartnern vorangetrieben werden. Besonders erwähnenswert sind die Empfehlungen des Gemeindepräsidentenverbandes, der Sozialkonferenz und der KESB-Präsidien-Vereinigung vom Dezember 2015, welche die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und der KESB zum Gegenstand haben.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der behördliche Alltag der KESB zusehends vom „courant normal“ geprägt ist. Die Konsolidierungsphase ist indes noch nicht abgeschlossen.

2014

Die auf kommunaler Ebene organisierten KESB sind funktionsfähig und erfüllen ihren Auftrag gesetzeskonform. Zu diesem Ergebnis gelangt die Aufsichtsbehörde über die KESB in ihrem ersten Bericht.

Anderseits hält sie fest, dass insbesondere im Bereich der Zusammenarbeit zwischen KESB und Gemeinden noch nicht alle Fragen geklärt sind. Immerhin kann in diesem Zusammenhang auf eine wichtige Massnahme hingewiesen werden, die bereits umgesetzt ist: Seit anfangs August 2014 müssen die KESB bei mutmasslich kostspieligen Kindesschutzmassnahmen die Gemeinden vor dem Entscheid zur Stellungnahme einladen.

Schliesslich ortet die Aufsichtsbehörde in einigen Bereichen Revisionsbedarf auf Bundesebene. Sie regt an, eine bundesweit einheitliche Verfahrensordnung für die Verfahren vor den KESB zu erlassen. Im Interesse des schonenden Ressourceneinsatzes schlägt sie ausserdem Anpassungen bei den FU-Verfahren vor. Schliesslich ist zu prüfen, ob das Kindes- und Erwachsenenschutzgeheimnis zugunsten der Gemeinden im Hinblick auf deren Zuständigkeit, Massnahmen (subsidiär) zu finanzieren, unter Wahrung des Verhältnismässigkeitsprinzips generell durchbrochen werden kann.

Der Bericht soll künftig jährlich jeweils im ersten Quartal erscheinen.